China: Auswirkungen des neuen Religionsgesetzes

Mit verschlüsselter Sprache die Zensur umgehen

Die neuen Regelungen schreiben in allen Fällen eine staatliche Genehmigung vor, bei denen religiöse Inhalte auf Webseiten und in den sozialen Medien öffentlich gemacht werden sollen. Wer dies ohne vorherige Genehmigung tut, kann Schwierigkeiten bekommen.

Ein Beobachter schildert, wie Christen unter den veränderten Bedingungen „WeChat“ nutzen, eine der populärsten Messenger-Apps in China. Sie hätten „kreative Wege“ entwickelt, um sich auch weiterhin auf diesem Weg über ihren Glauben auszutauschen: „Sie spielen mit kodierten Worten in verschlüsselter Sprache, um heikle Wörter zu vermeiden und so zu verhindern, dass sie wegen der Veröffentlichung ‚illegaler Inhalte‘ gesperrt oder gelöscht werden.“ Man müsse jederzeit damit rechnen, dass ein „freundlicher Hinweis“ auf dem eigenen Bildschirm aufblinke. In diesem Fall habe man offenbar die Community-Regeln von WeChat verletzt und werde dazu aufgefordert, bestimmte, vom System nicht mehr erlaubte Wörter zu entfernen. Für öffentliche Konten gilt: Sobald bei einem Beitrag die Verwendung nicht erlaubter Schlagwörter angezeigt wird, wird der entsprechende Inhalt verborgen.

„Wir finden immer wieder Wege“

Eine lokale Kontaktperson berichtet: „Bislang können wir uns noch regelmäßig virtuell treffen, indem wir verschiedene Kommunikationsmittel und -plattformen abwechselnd nutzen. Da wir mit der Zensur zu kämpfen haben, versuchen wir, bei der Wortwahl in Texten und mündlichen Gesprächen wachsamer zu sein.“ Die Kontaktperson fährt fort: „Wir mussten die Artikel, die wir veröffentlichen wollten, mehrfach bearbeiten, bevor wir sie online stellen konnten. Und Freunde von uns wollten neue [christliche] öffentliche Konten erstellen, nachdem sie gesperrt worden waren. Aber ein solches Vorgehen wurde nicht mehr toleriert, und das neu erstellte Konto wurde ebenfalls sehr schnell gesperrt.“

In einigen Provinzen wurden kleine Online-Gottesdienste inmitten des Treffens unterbrochen, ohne dass die Verbindung wiederhergestellt werden konnte. Die Kirchenmitglieder vermuten, dass bei den Treffen bestimmte Schlagwörter genannt wurden, auf die das System reagiert hat. Ähnliche Berichte gab es teilweise bereits vor der Einführung der neuen Verordnung.

„Die Maßnahme hat unsere Besorgnis geweckt und die Folgen sind unklar, wir sehen jetzt, dass der Online-Zugang zu geistlichen Ressourcen und die Möglichkeit zur Verbindung mit anderen Brüdern und Schwestern weiter eingeschränkt wurden. Es gibt immer noch Raum für den Zugang, aber er wird immer kleiner und kleiner. Aber wir finden immer wieder Wege, um online in Verbindung zu bleiben“, berichtet eine andere lokale Quelle von Open Doors.

Systematische Schulung zur Intensivierung der Zensur?

Im März berichtete Radio Free Asia von einem „Massenschulungsprogramm für Zensoren“ durch chinesische Behörden, um die Löschung nichtstaatlicher religiöser Inhalte zu verbessern. Open Doors konnte diese Meldung bislang nicht bestätigen, lokale Kontaktpersonen wollen jedoch nicht ausschließen, dass dies einigen Teilen des Landes geschieht. „Vielleicht können wir sagen, dass es noch nicht im ganzen Land so weit verbreitet ist“, so ein Kontakt. Ein Pastor teilte ebenfalls mit: „Bislang sind wir nicht verpflichtet, an solchen Schulungen teilzunehmen, aber in einigen Regionen könnte dies der Fall sein.“